HomePflegies befindet sich im laufenden Aufbau und wird ausdrücklich als kostenpflichtige Beta-Version angeboten. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und akzeptiert ausdrücklich, dass einzelne Module und Leistungen (u. a. Vorteilswelt, Partnerangebote, Lern- und Wissensmodule, Leistungs-Kompass, Antragsassistent, Medisupport, Pflegegradhelfer, Pflegebudget, Auswertungen, Benachrichtigungen) noch nicht, noch nicht vollständig, nur eingeschränkt oder nur zeitweise verfügbar sein können und dass Fehler, Ausfälle, Datenverzögerungen und Änderungen im laufenden Betrieb auftreten können.
Umfang, Reihenfolge und Zeitpunkt der Bereitstellung einzelner Funktionen bestimmt allein der Anbieter. Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang, auf die Bereitstellung einer angekündigten Funktion, auf deren Fortbestand oder auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht. Angaben in Produktbeschreibungen, Ankündigungen, Roadmaps oder Marketingmaterialien sind unverbindliche Leistungsbeschreibungen und keine Beschaffenheitsvereinbarung oder Garantie.
Sie erkennen an, dass aufbau- und Beta-typische Einschränkungen (z. B. gelegentliche Fehler, unvollständige oder noch nicht freigeschaltete Module, kurzfristige Anpassungen, Wartungsfenster, nicht garantierte Verfügbarkeit) Bestandteil der geschuldeten Leistung sind. Solche Einschränkungen stellen keinen Mangel im Sinne des Gewährleistungsrechts dar und berechtigen den Kunden – soweit gesetzlich zulässig – insbesondere nicht zu:
- außerordentlicher Kündigung des Vertrags;
- Kürzung, Reduzierung, Minderung oder Anpassung des vereinbarten Preises;
- Zurückbehaltung, Aussetzung oder Verweigerung der Zahlung;
- Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte oder Einrichtungsgebühren;
- Rückbuchung („Chargeback“) oder Widerruf erteilter Lastschriftmandate;
- Schadens- oder Aufwendungsersatz, es sei denn nach § 8 dieser AGB.
Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Module vorübergehend abzuschalten, zu überarbeiten oder in ihrer Funktionsweise zu verändern, solange der wesentliche Vertragszweck – die digitale Organisation der häuslichen Pflege – erhalten bleibt.
Gesetzliche zwingende Rechte des Kunden, insbesondere bei erheblichen und dauerhaften Mängeln, die die Nutzbarkeit vollständig oder überwiegend aufheben, sowie das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach § 314 BGB bleiben unberührt.